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Rantanplan · Gast

Die Frage ist welchen Zweck man mit der Zweckvereinbarung verfolgt hat. Wenn man ein Mitspracherecht beim Bebauungsplan seitens der Marktgemeinde haben wollte, dann ist die Zweckvereinbarung ja grandios in die Hosen gegangen. Aber solange wir / die Allgemeinheit den Zweck der Vereinbarung nicht kennen, macht es tatsächlich keinen Sinn darüber zu diskutieren.

Ob einem das gefällt was da unten gebaut wird steht auf einem anderen Blatt. Ich finde auch, dass diese Gebäude nicht zum Thema unser Ort soll schöner Werden gehört. Auch finde ich wie mein Vorschreiber, dass Verkäufe zum Erhalt von Einrichtungen nicht zweckdienlich sind.

Einrichtungen sollten sich schon selber tragen!

Hubsi · PostRank 7 Anmeldungsdatum: 17.02.2009 Beiträge: 200 Wohnort: Berchtesgaden

Hallo zusammen,

auch wenn ich jetzt in Verdacht kommen könnte hier verschiedene Themen vermischen zu wollen, aber es ist doch so: Das Schornbad ist wichtig als Wärmevernichter in den Sommermonaten für das Heizkraftwerk. Der Anschluss der Watzmanntherme wäre für die noch besser. So kommt das eine zum anderen.
Der Steuerzahler/Bürger wird so oder so v.er.a.rs.ch.t.
Grüsse an Alle , Hubsi

gast · Gast

Was die Gemeinde Schönau am Königssee betrifft ergibt sich Zweck der Zweckvereinbarung eindeutig aus der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 23 Trifftplatz, die jeder auf der Gemeinde einsehen kann.

Darin heißt es unter 3. Raumordnung und Landesplanung
"...Auch war abzusehen, dass eine Ansiedlung von Einzelhandel auf diesem Gelände hauptsächlich Auswirkungen auf die gewerblichen Strukturen von Berchtesgaden haben würde. Da die Gemeinde Schönau a. Königssee als "Kleinzentrum" nach den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms (LEP) keinen großflächigen Lebensmittelmarkt ausweisen durfte, der Markt Berchtesgaden mit dem Status "Mittelzentrum" auf seinem Gemeindegebiet jedoch über keine gleichwertig geeignete und vor allem so zentral und verkehrsgünstig gelegene Fläche verfügte, wurde von Anbeginn die Planung durch Abschluss einer Zweckvereinbarung als Gemeinschaftsprojekt beider Gemeinden gestaltet. Das Zusammenwirken beider Gemeinden zur Ausweisung großflächigen Lebensmittel-Einzelhandels erlaubte in der Folge die Berücksichtigung eines weiträumigeren Einzugsbereichs bei der Ermittlung der zulässigen Verkaufsfläche (VK). Die Gemeinde Schönau a. Königssee brachte in das gemeinsame Projekt die Grundstücke ein, der Markt Berchtesgaden steuerte aus seinem Ökokonto "Bürgerwald" die erforderlichen naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen bei..." .

So sieht die interkommunale Zusammenarbeit in der Praxis aus.

Mitleser II · Gast

Servus Gast,

ja so schaut interkommunale Zusammenarbeit aus, wenn sich einer der Partner über den Tisch ziehen lässt. Nur weil beide bei der CSU sind muss man ja nicht auch gleich das Beste für die Bürger des anderen wollen. Wenn ich als der zweite Teil es ermögliche, dass größere Betriebe angesiedelt werden können und ich Öko-Ausgleichsflächen hergebe, dann möchte ich auch gefälligst mitreden. So Bauernschlau sind aber leider weisgott nicht alle. Zumindest hat der Markt bewiesen, dass er für die Schönauer ein guter, weil sehr schlechter Verhandlungspartner gewesen ist. Den Zweck der Schönauer kennen wir alle und wenn der Markt nicht gewesen wäre, dann hätten die, soweit ich das verstanden habe, diese grausamen Klötze nicht hinstellen können.

Lieber Gast, bitte lies doch mal diesen Beitrag:
http://www.communi.eu/fpost3006.html#3006

Hier steht ein ganz guter abschließender Satz:
Die Kommunen sollten Arbeitsplätze für die Zukunft und für die Bevölkerung schaffen. Unsere Kinder und Enkelkinder sollen nicht zur Arbeit auswandern müssen, denn wenn sie weg sind bleiben sie weg.

So Gast, so schauts aus wenn man die Lampen auch mal dreht und den Horizont erweitert. Das geht jetzt nicht gegen dich sondern gegen die Ärsche, die unseren Kindern die Zukunft vermasseln.

Gast

Wer es noch nicht mitbekommen hat: Der Triftplatz liegt komplett auf dem Gemeindegebiet von Schönau am Königssee!
Die Schönauer dürfen sich gar nicht im Rahmen dieser Planaufstellung in ihren Entscheidungen an Dritte binden, das heisst jede Vereinbarung mit dem Markt, der diesem ein Entscheidungsrecht im Bauleitplanverfahren zubilligt ist unzulässig. Die Schönauer haben sich also zu Recht nicht in ihre kommunale Planungshoheit dreingschafteln lassen. Und so weit liegt die Verantwortung dafür, was am Triftplatz passiert nicht beim Bürgermeister von Berchtesgaden sondern bei seinem Kollegen in Schönau am Königssee. Die einzige Frage die vom Markt wirklich mit zu beeinflussen war, ist ob der REWE 800 m2 oder 1400 m2 Verkaufsfläche bekommt. Wenn man sich aber das Pano in Bischofswiesen mit fast 2800m2 Edeka Fläche anschaut, dann ist das aber auch schon völlig wurscht.

Berchtesgadener · Gast

Servus Gast,

rein rechtlich magst du da schon recht haben und ich glaube auch dass alle wissen dass der Triftplatz auf dem Grund der Schönauer liegt. Auch glaube ich nicht dass jemand auf den Berchtesgadener Bürgermeister rumhaken möchte. Hier kommen halt wieder mehrere Dinge zusammen.

1. Vom Schönauer Bürgermeister erwartet sich keiner mehr was, denn den kennen wir nun schon einige Jahre und dass er der Meinung ist, dass nach ihm auch gerne gleich die Sinnflut kommen könne oder besser sogar kommen müsse um den ganzen Mist der in den vergangenen Jahrzehnten passiert ist wegzuräumen weis auch jeder. Leider haben es die Schönauer bei der letzen BGM-Wahl nicht geschafft einen vernünftigen Gegenkandidaten aufzustellen. Das ist das eine!

2. Der Berchtesgadener Bürgermeister ist jung und intelligent und hat immer von interkommunaler Zusammenarbeit gesprochen. Gerade deshalb hat dieser Bürgermeister in vielen Bürgern Erwartungen geweckt, die nun leider nichts werden. Vielleicht ist er ja auch etwas arg gutgläubig in die Verhandlungen gegangen und dann haben die Schönauer wieder gemacht was Sie wollten. Vielleicht ist er aber auch einfach noch zu Jung und der komplexen Sache nicht gewachsen. Aber all das können wir hier nur vermuten. Fakt ist, das die in diesen Bürgermeister gesetzten Erwartungen leider nicht erfüllt werden. Das finde ich persönlich sehr schade, da dieser Mann auf den ersten Blick sehr nett und aufgeschlossen zu sein scheint.

3. Nur weil der Pano so groß ist, ist es eben nicht egal was am Bahnhof passiert. Leider zeigt sich auch hier das der Horizont der Schönauer Gemeinde nicht über die Grenzen ihrer Gemeinde hinausreicht. Wo kommen denn die Touristen an, die den schönen Königssee sehen wollen? Wo fahren die Touristen denn vorbei, wenn diese in die Schönau wollen? Also wäre es nur zu sinnvoll gewesen sich auf ein Konzept alla Kortnacker zu einigen und als Berchtesgadener Bürgermeister hätte ich den Rewe so klein wie nur möglich gehalten. Genau das und nur das laste ich dem Berchtesgadener Bürgermeister an!

4.Wir leben hier alle von den Gästen, die unser schönes Land besuchen möchten. Irgendwann muss auch dem letzten klar sein, dass wir nicht alles verschandeln können, denn dann können die Urlauber auch woanders hinfahren. Leider denken die auf sechs Jahre gewählten kaum in Zeiträumen die über diese Periode hinaus gehen.

Gast

Vielleicht könnens ja die Kutsche mit dem Königsseer Kircherl vorm Penny aufstellen und täglich a paar Schuaplattler hupfn lassen, dann wird der Shop so richtig traditionell und voll super Mr. Green

Gast

Das heißt jetzt im Klartext, dass das dann von allen zur Kenntnis genommen wird und wir dann den scheuslichtsten Laden am einzigartigen Kreisverkehr zu unserem neuen Markenzeichen mit Schuhplattlern und Bürgermeistersprechstunden an einer Klagemauer machen!

Echt super

hänsn · PostRank 3 Anmeldungsdatum: 29.01.2008 Beiträge: 26 Wohnort: Berchtesgaden

Liebes Forum. Die 8 Gemeinderäte (mit toller Unterstützung von Sebastian Krauss) , die die Rechtsaufsicht im Fall Triftplatz eingeschaltet habe, u.a. eben auch ich, haben nun (merkwürdigerweise erst nach Androhung von Konsequenzen) endlich die Antwort des LRA erhalten. Vereinfacht ausgedrückt steht da drin...hätte man damals diese Zweckvereinbarung seitens Berchtesgaden abgelehnt, würde dort dieses MONSTER in DER Form nicht entstehen. Hier wurden nicht nur Nachbargemeinden mit Füßen getreten. Hier wussten vielleicht auch einige mehr, als Teile des Gemeinderates und die 11:9 die damals dieser Zweckvereinbarung zu gestimmt haben, dürfen sich nun fragen, wer wen vera... hat. Es ist und bleibt der größte Bauskandal der letzten und kommenden Jahrzehnte und die wirklich politisch Verantwortlichen scheren sich doch einen Dreck darum. Wenn DAS die Position der Gemeindevertreter ist, überlege ich echt, ob ich da (noch) dazu gehören will. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen, v.a. meinen Kollegen, bedanken, die GEGEN dieses Monster gestimmt haben, die dafür gekämpft haben, dass dort unten etwas mit mehr Fantasie entsteht (v.a. meinen Mitstreitern in der damaligen Zukunft Triftplatz GbR) und diesem Forum, dass man da nochmal die öffentliche Meinung nachlesen kann. DENN...hier wurde AUSDRÜCKLICH etwas GEGEN den Willen der Bevölkerung durchgesetzt. Im Edelweiß war der Bauskandal anscheinend so groß, dass man höchste Gerichte beschäftigen kann. Beim Haus der Berge diskutiert man wochenlang um Dachformen und da unten wird heimlich still und leise eine Klagemauer mit Demarkationslinie auf 4500 qm errichtet und bestehende und umliegende Geschäfte wissentlich in die Pleite geritten. In anderen Gemeinden wird bei solchen Ansiedlungen die Bevölkerung gefragt...bei uns entscheiden das die hohen Herren. DAS ist (u.a. auch für mich) einer DER Bausteine, warum es Politikverdrossenheit in der Bevölkerung gibt..."des machen eh die da oben"...da können wir eh nix ausrichten..Recht habts...mir gehts ab jetzt auch so und ich bin bitteschön Gemeinderat. Es waren ca. 1000 Stunden, die ich da investiert habe und jetzt kommt DOCH DAS hin, was wir zumindest in DER Form verhindern hätten können. Wenige haben das entschieden...LEBEN müssen wir ALLE mit diesem Monster. In der öffentlichen Wahrnehmung unserer am Bahnhof ankommenden Gäste, im Blick der Einheimischen von der Sonnenpromenade, vor den Augen der Nachbarn haben wir nun eine hässliche Fratze vor uns, die uns jeden Tag erinnern wird, wie man letzte, tolle Gewerbe-Flächen den Hyänen zum Fraß vorwirft. Und das Ganze unter dem Deckmantel der gemeindlichen Zusammenarbeit oder der (im Übrigen nicht zulässigen) sinnfreien Argumentation mit dem Schornbad. Da kommt mir das Kotzen. Ich klink mich aus dem Thema jetzt aus.

Hauts rein...hänsn

Gast · Gast

Zitat hänsn
"Ich klink mich aus dem Thema jetzt aus."
War klar, wie alle Politiker...ausklinken und den Kopf einziehen wenn irgendwas nicht klappt.

Jetzt bin ich echt enttäuscht von dir.

...armes berchtesgaden

gast · Gast

Von freiwilligen Bergwachtlern, Rotkreuzlern oder Feuerwehrlern wird erwartet, dass sie ihr Handwerk beherrschen, bevor man sie auf die Menschheit losläßt. Anscheinend ist das bei unseren Gemeinderäten nicht so, obwohl ihnen die Gemeindeordnung eine starke Stellung einräumt:

- Nach Art. 29 wird die Gemeinde durch den Gemeinderat verwaltet, soweit nicht der erste
Bürgermeister selbständig entscheidet (Art. 37).

- Ist der Gemeinderat die Vertretung der Gemeindebürger (Art. 30 Abs. 1).

- Entscheidet der Gemeinderat im Rahmen des Art. 29 über alle Angelegenheiten, für die nicht
beschließende Ausschüsse (Art. 32) bestellt sind (Art 30 Abs. 2).

- Überwacht der Gemeinderat die gesamte Gemeindeverwaltung, insbesondere auch die Ausführung
seiner Beschlüsse (Art 30 Abs. 3).

Diese Aufgaben setzen ein gewisses Mindestmaß an Interesse und Kenntnissen voraus, die unsere Feierabendpolitiker anscheinend nicht besitzen.

Wie käme es sonst zu solchen Vorgängen wie beim Bürgerheim oder beim Trifftplatz, dass
- die Bürger aus einer öffentlichen Sitzung rausgeschmissen werden und der Gemeinderat dies zuläßt,
- ein Beamter des Landratsamts entscheidet, was der Bürger wissen darf, und der Gemeinderat dies zuläßt,
- der Gemeinderat eine Zweckvereinbarung beschließt, ohne über die rechtlichen Hintergründe und Folgen Bescheid zu wissen.
- die Gemeinderäte sich nicht vor der Abstimmung über die Zweckvereinbarung die anscheinend notwendige Rechtsauskunft beschafft
haben, um sich über die Tragweite ihrer Entscheidung klar zu werden.

Man hätte gegen den Bebauungsplan „Trifftplatz“ sicher gerichtlich vorgehen können, wenn sich ein Kläger gefunden hätte.

Vielleicht erinnert sich der „ausgeklinkte“ Gemeinderat noch an seinen Leserbrief im Berchtesgadener Anzeiger vom 7./8. Juni 2008, in dem er die Kläger gegen das Hotel Edelweiss ziemlich angegangen ist.

Da braucht er sich dann auch nicht wundern, dass keiner geklagt hat und die Zerstörung unserer Heimat weitergeht.

Gast

Servus Hänsn - ihr Berchtesgadener solltet Euch nicht sooo wichtig nehmen und glauben ihr hättet die Klugheit mit Löffeln gegessen. Hört bitte auf die Schönau zu bevormunden. Der Triftplatz liegt in Schönau am Königssee und damit ist das wesentliche gesagt.
Aus heutiger Sicht hätten die Schönauer wahrscheinlich eh lieber nur einen REWE mit 800 qm gebaut und hätten sich den ganzen Zirkus mit Euch wegen der 400 qm mehr sparen können. Wie die Gemeinde Schönau dazu kommt, Euch für Eure Bevormundungsversuche und Diffamierungen auch noch 40% Gewerbesteuer nachzuschmeissen ist für mich heute jedenfalls nicht mehr nachvollziehbar. Berchtesgaden (und insbesondere Du) tut gut daran die Entscheidung der kleineren Nachbargemeinde zu respektieren.

fraglich · Gast

Servus Gast,

schau, wenn da morgen eine Müllverbrennung oder eine Schweinezucht oder ...
auf Deinem Nachbargrund entsteht ... bitte nicht bevormunden, das ist ja nicht Dein Grund!
Einfach klanglos akzeptieren.

Wie war das mit dem Tellerrand?

LG

thomas · Gast

Servus Gast! Sag doch mal wo du wohnst....dann schau ma mal was du sagen würdest wenn man neben dir ein Betonklotz hinstellen würd,dast meinst du würdest in Berlin stehn?! Aber davor würd man dir noch sagen das da eine Grünanlage entsteht(komischer vergleich,ist aber so)!!!
Und ich komm a aus der Schönau und finde das was da geschied zum kotzen!!!

Nasenbär

Servus,

ich kann nicht verstehen, dass hier ein solches Potenzial im Mülleimer landet.
Ich kann nicht verstehen wie derart Entscheidungen getroffen werden.
Es sollte doch erwartet werden, dass die Entscheidungsträger ein Mindestmaß an Intelligenz besitzen und auch entsprechend an morgen und übermorgen denken.
Da scheinen irgendwie zu viele Bretter im Weg zu stehen.

LG

Nasenbär

P.S.
Ich versteh`s nicht

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